Allgemeine Geschäftsbedingungen

An den Ihnen durch dieses TV Set (dieses „Gerät“) zur Verfügung gestellten Inhalten und Leistungen (zusammen die „Lizenzierten Anwendungen“) wird Ihnen eine Lizenz gewährt, damit sie diese gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzen können; die Lizenzierten Anwendungen werden nicht an Sie verkauft. Die Anbieter der Lizenzierten Anwendungen (jeweils ein „Anwendungs-Anbieter“) behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich hierin gewährt werden.

1. Lizenzumfang

Die Ihnen von dem jeweiligen Anwendungs-Anbieter gewährte Lizenz für eine Lizenzierte Anwendung ist auf eine nicht-übertragbare Lizenz zur Nutzung der Lizenzierten Anwendung auf dem Ihnen gehörenden oder von Ihnen kontrollierten Gerät beschränkt. Sie dürfen die Lizenzierte Anwendung nicht über ein Netzwerk verteilen oder zur Verfügung stellen, von dem aus sie von mehreren Geräten zur selben Zeit genutzt werden könnte. Sie dürfen die Lizenzierte Anwendung nicht vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, weiter verteilen oder unterlizenzieren.

Alle Lizenzierten Anwendungen und alle darin enthaltenen Inhalte, auf die über dieses Gerät zugegriffen werden kann, gehören dem Anwendungs-Anbieter und sind immaterialgüterrechtlich geschützt. Sofern nicht anderweitig gesetzlich erlaubt, dürfen Sie die Lizenzierten Anwendungen oder Updates oder Teile davon nicht ändern, kopieren, dekompilieren, zurückentwickeln, disassemblieren, neu veröffentlichen, hochladen, posten, übertragen, übersetzen, versuchen, den Quellcode zu ermitteln, abgeleitete Werke erstellen oder sonst verwerten. Sofern Sie gegen diese Beschränkungen verstoßen, können Sie strafrechtlich verfolgt und Schadensersatzansprüchen ausgesetzt werden. Die Lizenzbestimmungen werden auf alle von dem Anwendungs-Anbieter zur Verfügung gestellten Upgrades, die die ursprünglichen Lizenzierten Anwendungen ersetzen und/oder ergänzen, Anwendung finden, es sei denn ein solches Upgrade wird mit separaten Lizenzbestimmungen zur Verfügung gestellt, in welchem Fall diese gelten werden. Sie sind für sämtliche ggf. anfallende Kosten für das Upgraden der Lizenzierten Anwendung alleine verantwortlich.

2. Materialien Dritter

Die Lizenzierte Anwendung kann Zugriff auf Dienste und Websites des Anwendungs-Anbieters und Dritter gewähren (zusammen die „Dienste“). Durch die Inanspruchnahme von Diensten können Sie mit Inhalten in Berührung kommen, die als beleidigend, unanständig oder anstößig empfunden werden können, ohne dass sie als solche gekennzeichnet sind. Außerdem können Suchergebnisse oder Eingaben einer bestimmten URL automatisch und unabsichtlich Links oder Verweise auf anstößiges Material generieren. Dennoch übernehmen der Hersteller dieses Geräts (der „Hersteller“) und der Anwendungs-Anbieter Ihnen gegenüber keine Haftung für Inhalte, die als beleidigend, unanständig oder anstößig empfunden werden können.

Der Hersteller ist nicht dafür verantwortlich, die Inhalte, Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Gültigkeit, Beachtung des Urheberrechtsschutzes, Rechtmäßigkeit, Qualität oder sonstige Aspekte der Dienste zu prüfen oder zu bewerten. Der Hersteller gewährleistet oder befürwortet nicht und übernimmt keinerlei Haftung oder Verantwortung Ihnen oder einer sonstigen Person gegenüber für die Dienste.

Die Dienste können immaterialgüterrechtlich oder sonst geschützte Inhalte, Informationen und Material (zusammen „Materialien Dritter“) enthalten und Sie dürfen solche Materialien Dritter in keiner anderen Weise als für die erlaubte Nutzung der Dienste nutzen. Soweit nicht anderweitig gesetzlich erlaubt, dürfen Sie die Materialien Dritter nicht vervielfältigen, ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, verteilen oder in irgendeiner Form abgeleitete Werke hiervon erstellen und Sie dürfen die Dienste in keiner nicht-autorisierten Art und Weise nutzen. Sie dürfen die Dienste in keinem Fall nutzen, um andere zu belästigen, zu beschimpfen, sie zu stalken, ihnen zu drohen, sie zu diffamieren oder sonst in ihren Rechten zu verletzen und der Hersteller ist weder für eine solche Nutzung durch Sie, noch für etwaige belästigende, drohende, diffamierende, beleidigende oder illegale Nachrichten oder Übermittlungen verantwortlich, die Sie ggf. als Reaktion auf Ihre Nutzung der Dienste erhalten.

3. Keine Gewährleistung

Alle Lizenzierten Anwendungen und Dienste werden „wie besehen“ und „wie verfügbar“ ohne irgendwie geartete ausdrückliche oder implizierte Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Der Hersteller schließt ausdrücklich sämtliche ausdrückliche und implizierte Gewährleitung und Bedingungen im Hinblick auf die Lizenzierten Anwendungen und Dienste aus, einschließlich aber nicht ausschließlich für die Gebrauchstauglichkeit, zufriedenstellende Qualität, Eignung zu einem bestimmten Zweck, Richtigkeit, ungestörte Nutzung und Nicht-Verletzung von Rechten Dritter. Der Hersteller übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit, Gültigkeit, Aktualität, Rechtmäßigkeit oder Vollständigkeit der Lizenzierten Anwendung oder Dienste, die über das Gerät zur Verfügung gestellt werden, und gewährleistet nicht, dass das Gerät, die Lizenzierten Anwendungen oder Dienste Ihren Anforderungen genügen oder dass der Betrieb der Lizenzierten Anwendungen oder Dienste störungs- und fehlerfrei erfolgt, oder dass Mängel der Lizenzierten Anwendungen oder Dienste behoben werden. Sollten sich die Lizenzierte Anwendungen oder Dienste als mangelhaft herausstellen, haben Sie die gesamten Kosten der notwendigen Wartung, Reparatur oder Korrektur zu tragen.

Die Lizenzierten Anwendungen und Dienste können jederzeit ohne Ankündigung geändert, ausgesetzt, entfernt, beendet oder unterbrochen, oder der Zugang zu ihnen verwehrt werden, und der Hersteller macht keine Zusicherung und leistet keine Gewähr, dass die in den Lizenzierten Anwendungen und Diensten inkludierten Inhalte und Leistungen für irgendeine Zeit verfügbar bleiben. Solche Inhalte und Leistungen werden von Dritten über Netzwerke und Sendeanlagen übermittelt, über die der Hersteller keine Kontrolle hat. Ohne die Allgemeingültigkeit des Vorstehenden einzuschränken, lehnt der Hersteller sämtliche Verantwortung und Haftung für jegliche Änderungen, Unterbrechungen, Behinderungen, Entfernungen oder Aussetzungen von Inhalten oder Leistungen, die über das Gerät zur Verfügung gestellt werden, ab. Der Anwendungs-Anbieter und andere Anbieter der Dienste behalten sich das Recht vor, jederzeit ohne Ankündigung jede Lizenzierte Anwendung oder Dienste zu ändern, auszusetzen, zu entfernen, oder den Zugang zu ihnen zu deaktivieren. Der Hersteller kann auch in jedem Fall ohne Ankündigung oder Haftung die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Lizenzierten Anwendungen oder Diensten beschränken.

Der Hersteller erbringt keinen Kundenservice im Zusammenhang mit den Lizenzierten Anwendungen und Diensten. Etwaige Fragen oder Servicewünsche im Hinblick auf die Lizenzierten Anwendungen und Dienste sollten unmittelbar an den jeweiligen Anbieter gerichtet werden.

4. Erhebung und Nutzung von Informationen

Der Hersteller, der Anwendungs-Anbieter und die Anbieter der Dienste können technische Daten und zugehörige Informationen, einschließlich aber nicht ausschließlich technische Informationen über dieses Gerät, System- und Anwendungssoftware, und Peripherie erheben und nutzen, um die Erbringung von Softwareupdates, Produktsupport und andere etwaige Leistungen im Zusammenhang mit dem Gerät und der Lizenzierten Anwendung an Sie zu erleichtern. Der Hersteller, ddieer Anwendungs-Anbieter und die Anbieter der Dienste können solche Informationen nutzen, um ihre Produkte zu verbessern oder um Ihnen gegenüber Leistungen und Technologien zu erbringen, solange Sie hierbei nicht persönlich identifiziert werden. Für weitergehende Informationen zur Erhebung und Nutzung von Informationen besuchen Sie bitte unsere Datenschutzerklärung : http://www.tcl.eu/en/.

5. Nichtverfügbarkeit bestimmter Funktionen

Aufgrund von Beschränkungen des Anwendungs-Anbieters, können bestimmte Funktionen, Anwendungen und Dienste auf diesem Gerät (einschließlich dessen Peripheriegeräten) oder in bestimmten Regionen nicht verfügbar sein. Einige Funktionen auf diesem Gerät können zudem separat zu erwerbende zusätzliche Peripheriegeräte oder Mitgliedsbeiträge erfordern.

6. Haftungsbeschränkung

Soweit nicht gesetzlich verboten, haftet der Hersteller unter keinen Umständen, einschließlich bei Fahrlässigkeit, weder bei einer Vertragspflichtverletzung noch aus Delikt für etwaige direkte, indirekte, Neben-, Sonder- oder Folgeschäden, Rechtsanwaltsgebühren, Auslagen oder sonstige Schäden, die aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Geräts, einer Lizenzierten Anwendung oder eines Dienstes durch Sie oder einen Dritten, oder einer darin enthaltenen Information, resultiert; dies gilt selbst bei Hinweis auf die Möglichkeit eines solchen Schadens.

Der Hersteller haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.